Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 02.08.2023

Rechtsprechung
   OLG Hamburg - 5 U 51/20   

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OLG Hamburg - 5 U 51/20 (https://dejure.org/9999,127394)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 09.09.2022 - 5 U 117/21

    Kieferchirurgie - Prüfpflichten eines Hostproviders bei Beanstandung einer

    Würde in einem solchen Fall das tatsächliche Element als ausschlaggebend angesehen, so könnte der grundrechtliche Schutz der Meinungsfreiheit wesentlich verkürzt werden (BGH, Urteil vom 26. Januar 2021, aaO.; Urteil vom 16. Dezember 2014 - VI ZR 39/14 Rn. 8, NJW 2015, 773; BVerfG, Beschluss vom 9. Dezember 2020 - 1 BvR 704/18, juris Rn. 21; Senat, Urteil vom 1. Dezember 2021 - 5 U 51/20).

    Die Wahrheit oder Unwahrheit des Tatsachenkerns der Äußerung ist dann im Rahmen der Abwägung der schutzwürdigen Belange der streitenden Parteien zu berücksichtigen (BVerfG, Beschluss vom 8. Mai 2007 - 1 BvR 193/05, NJW 2008, 358, Rn. 24 bei juris; BGH, Urteil vom 20. November 2007 - VI ZR 144/07, VersR 2008, 1081; Senat, Urteil vom 1. Dezember 2021 - 5 U 51/20).

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 02.08.2023 - 5 U 51/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,45426
OLG Oldenburg, 02.08.2023 - 5 U 51/20 (https://dejure.org/2023,45426)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 02.08.2023 - 5 U 51/20 (https://dejure.org/2023,45426)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 02. August 2023 - 5 U 51/20 (https://dejure.org/2023,45426)
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Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Wann ist eine gewisse Behandlungsmethode als sog. Neulandmethode im Sinne der Rechtsprechung des BGH zu werten?

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Auszug aus OLG Oldenburg, 02.08.2023 - 5 U 51/20
    Entscheidend für die Frage, ob eine Neuerung in diesem Sinne die Schwelle zur Aufklärungspflicht überschreitet, ist, ob der Behandler zu gewärtigen hatte, dass die zu beurteilende Methode im Vergleich zu den etablierten Methoden mit einem abweichenden / unbekannten Risikoprofil verbunden sein würde (vgl. BGH, Urteil vom 13.6.2006 - VI ZR 323/04 (Robodoc) - BGHZ 168, 103-112).
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